Bremen, 1. Juni 2023 Mitnutzung von digitalen Verwaltungsleistungen: Akteur:innen aus Ländern und Kommunen haben sich im April und Mai in vier verschiedenen Konferenzen online und in Bremen getroffen, um gemeinsam auf die Herausforderungen der Mitnutzung der Einer-für-Alle-Dienste aus dem Themenfeld Familie & Kind zu blicken.
Bremen hat am 18. und 20. April Kommunen und am 23. und 24. Mai die Bundesländer zu Konferenzen zu unterschiedlichen Themen für die Nachnutzung von Onlinediensten aus dem Bremer Themenfeld Familie & Kind eingeladen. Die vielen Teilnehmenden zeigen: Die angebotenen Formate sind sehr nachgefragt.
Insgesamt besuchten rund 800 Verantwortliche aus Innenministerien, Ministerien für Soziales, Jugendämtern, Standesämtern und Umsetzungsprojekten die vier Veranstaltungen. Die Informationsveranstaltungen im April richteten sich an Kommunen mit Fokus auf die jugendamtlichen und standesamtlichen Onlinedienste des Themenfeldes Familie & Kind wie Unterhaltsvorschuss, Kindertagesbetreuung oder die Eheschließung, während die Länderkonferenzen im Mai überwiegend von Ländervertreter:innen besucht wurden und auf die Rahmenbedingungen der Mitnutzung fokussierten.
Staatsrat Dr. Martin Hagen, der das Themenfeld Familie & Kind verantwortet, schaut zufrieden auf die Konferenzen:
„Wir in Bremen setzen auf persönlichen Austausch mit Ländern und Kommunen – online oder vor Ort. Denn Nachnutzung geht nur zusammen! Uns ist es wichtig, dass keine Frage zu unseren Onlinediensten aus dem Themenfeld Familie & Kind unbeantwortet bleibt. Unser Ansatz trägt Früchte: Ich freue mich, dass unsere Konferenzen so großen Zuspruch finden.“
Zentrale Fragen der Konferenzen betrafen die Aspekte Finanzen, Technik, Organisation und Recht: So bekamen die Teilnehmenden bei den kommunalen Informationsveranstaltungen im April Einblicke in die verschiedenen Bremer Onlinedienste und deren technische Vorteile für die Verwaltung, beispielsweise die medienbruchfreie Bearbeitung von Anträgen.
Während die Kommunen, die schlussendlich den Dienst nutzen, sich hauptsächlich mit der technischen Anbindung und den Rahmenbedingungen zum Support der Dienste beschäftigen, müssen für die Länder andere Aspekte geklärt werden. Das Themenfeld Familie & Kind vertreibt die entwickelten Onlinedienste über das Nachnutzungsmodell FIT-Store, d.h. es werden Verträge zur Mitnutzung mit den Ländern geschlossen. Daher sind rechtliche und finanzielle Aspekte der Mitnutzung mit den Bundesländern zu klären.
Dazu Finanzstaatsrat Dr. Martin Hagen:
„Wir haben ganz bewusst Kommunen und Länder in unterschiedlichen Veranstaltungen angesprochen. Denn es ist doch klar, dass jede Ebene eigene Fragen und Problemstellungen mitbringt. Unser Angebot hat den Beteiligten Klarheit gebracht. Dies ist die Grundlage, um gemeinsam in die Mitnutzung zu kommen.“
Die Konferenzen haben Raum für Diskussion geboten: Beim interaktiven Austausch wurde deutlich, dass es noch viele Herausforderungen für die Mitnutzung von Onlinediensten nach dem EfA-Prinzip gibt, z.B. die Klärung von Zuständigkeiten in den Bundesländern. Jedoch wurden auch unterschiedliche Lösungsansätze erarbeitet, beispielsweise regelmäßige Sprechstunden zum gemeinsamen Austausch.
